Die AGB als Pdf-File zum Download.(37 KB)
Wir liefern immer aufgrund dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Diese gelten für Folgegeschäfte auch dann, wenn nicht nochmals auf die AGB`s hingewiesen wird. Abweichende Bedingungen, auch Geschäftsbedingungen des Käufers bedürfen der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung.
Wir speichern und verwenden Ihre Daten nur für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses (gegebenenfalls mit verbundenen Unternehmen zur Kreditprüfung) und im Rahmen der Zusendung. Selbstverständlich werden Ihre Angaben vertraulich behandelt.
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Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschicken' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der CMT Deutschland - Schart & Helmers GbR, Butjadinger Str. 320, 26125 Oldenburg. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis 17:00 UHR unter der Telefonnummer 0441-6841140 sowie per Email unter service@cmt-deutschland.de.
Die CMT Deutschland verkauft nur an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Personen. Die Nutzung durch Minderjährige ist ausgeschlossen. Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, Email etc. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Abweichungen oder technische Änderungen gegenüber unseren Produktabbildungen oder Beschreibungen sind nicht immer auszuschließen. Es gelten immer die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Sonderpreise gelten immer nur für den Zeitraum, wie diese in unserem Online-Shop ausgewiesen werden. Alle Preislisten verlieren ihre Gültigkeit mit dem Erscheinen einer neuen. Unsere Preise sind in Euro angegeben und beinhalten auch immer die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Versandkosten sind nicht inbegriffen bzw. für Lieferungen innerhalb Deutschlands separat ausgewiesen. Für Auslandslieferungen gelten die Bedingungen Inland bis zur Deutschen Grenze. Ab deutscher Grenze unfrei. Druckfehler bzw. Schreibfehler, Irrtum, Preis und technische Veränderungen bleiben uns vorbehalten.
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich und unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen ab Vertragsabschluss. Bei Verzögerungen der Lieferung (und Nachlieferung) behalten wir uns vor, in Teillieferungen zu liefern. Die von uns bestätigte Lieferzeit ist ein voraussichtlicher Liefertermin und gilt für die Auslieferung ab Oldenburg. Wir unternehmen alle angemessenen Anstrengungen mit dem Ziele rechtzeitiger Lieferung. Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Lieferzeit berechtigt den Käufer nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Der Käufer kann sich nicht auf mangelndes Lieferinteresse berufen (§ 326,2 BGB).
Der Besteller hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Geringe Maß- oder Farbabweichungen gelten als bedingungsgemäss und berechtigen nicht zu Mängelrügen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen und Fristen.
Für die Fristberechnung ist der Zeitpunkt der Anlieferung und der Tag des Eingangs des Rückschreibens maßgebend. Zur Beseitigung hat der Besteller uns die nach billigendem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Sollten wir eine gestellte Nachfrist verstreichen lassen ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern, oder wenn Nachbesserungen bzw. Ersatzleistungen unmöglich oder von uns verweigert werden, so steht dem Besteller nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Schadensansprüche des Bestellers aus positiver Forderungsverletzung oder aus Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder seiner Erfüllungshilfen zwingend gehaftet wird. Diese Haftungsbegrenzung gilt für den Besteller entsprechend.
Alle Sendungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Verkäufers. Bei Lieferschäden heben Sie bitte unbedingt die Verpackung mit allen Versandpapieren auf. Setzen Sie sich mit dem entsprechenden Versandunternehmen in Verbindung und lassen Sie sich den Schaden schriftlich bestätigen.
Alle Sendungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn franko geliefert wird. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware den Betrieb oder das Herstellerlager verlassen hat. Bei Lieferschäden heben Sie bitte unbedingt die Verpackung mit allen Versandpapieren auf. Setzen Sie sich mit dem entsprechenden Versandunternehmen in Verbindung und lassen Sie sich den Schaden schriftlich bestätigen.
(Regelung gilt ausschließlich für Verbraucher und nicht für Unternehmer gem. § 14 BGB)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CMT Deutschland –Schart & Helmers GbR
Butjadinger Strasse 320, 26125 Oldenburg
Fax 0441-6841107
Email: service@cmt-deutschland.de.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“
Es gelten die Garantiezeiten der von uns vertretenen Hersteller wie in unseren Publikationen (Katalog, Werbung, Internet) jeweils angegeben. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die von uns gewährte Garantie beschränkt sich auf konstruktions- und/oder materialbedingte Mängel. Ausgenommen von der Gewährleistung bzw. Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Ausgeschlossen ist eine Haftung auch bei Schäden durch unsachgemäße Behandlung oder Gebrauch, bei Nichtbeachtung der Gebrauchshinweise, bei eigenmächtig vorgenommenen Änderungen am Produkt oder bei unsachgemäßer Rücksendung. Sollten Mängel auftreten, kann der Käufer während der Garantiezeit zunächst kostenlose Nachbesserung verlangen. Eine Nachbesserung bzw. Reparatur hat den Zweck, die volle Funktionstüchtigkeit der Ware herzustellen, der Kunde hat keinen Anspruch auf die Wiederherstellung eines Neuwertigen Zustandes. Kleinere optische Mängel sind in Kauf zu nehmen. Ist eine Nachbesserung nicht möglich, können wir eine Minderung des Kaufpreises vorschlagen oder die Ware in eine ungefähr gleichwertige/gleich alte umtauschen. Sofern der beanstandete Mangel den Gebrauch der Ware nicht erheblich beeinträchtigt erfolgt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung innerhalb von höchstens 2 Monaten. Bei erheblichen Mängeln schaffen wir kurzfristig Abhilfe oder stellen einen gebrauchsfähigen Ersatz leihweise zur Verfügung. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Wird Garantieleistung in Anspruch genommen, so hat der Käufer den Artikel zum Verkäufer zu bringen und abzuholen bzw. die Hin- und Rücktransportkosten für den Gegenstand zu tragen und eine einwandfrei Verpackung zu gewährleisten. Unvereinbarte unfreie Sendungen werden nicht angenommen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Zahlung unser Eigentum. Vorher ist Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang gestattet. Etwaige Kosten aus Intervention trägt der Käufer. Die Forderungen des Käufers aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt zur Sicherung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus dem Geschäftsverhältnis an diesen abgetreten.
Bei Zahlungseingang innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Rechnung gewähren wir 2% Skonto, die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden lt. geltender Rechtsprechung Zinsen und Provisionen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinsatz der Deutschen Bundesbank fällig, ohne dass es einer Inverzugsetzung bedarf. Bei Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, beträgt der Verzugszins für Entgeltforderungen dagegen 8 % über dem Basiszinssatz.
Falls eine Bestimmung dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen oder eines ihnen unterliegenden Kaufvertrages (Auftrages) ungültig ist oder wird, so berührt dies im Zweifel nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der ungültigen Bestimmung tritt vielmehr eine gültige, welche dem Sinn und Zweck der ungültigen am nächsten kommt.
Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers, Oldenburg, vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Im Handel mit Privatverbrauchern ist der Wohnsitz des Kunden auch Gerichtstand.
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CMT Deutschland – Schart & Helmers GbR
Stand November 2011